EHE FÜR ALLE auf der Tagesordnung des Bundesrates am 7. Juli

EHE FÜR ALLE auf der Tagesordnung des Bundesrates am 7. Juli

Dankes-Kundgebung vor dem Bundesrat

Die vom Bundestag beschlossene EHE FÜR ALLE steht am 7. Juli 2017 auf der Tagesordnung des Bundesrates. Auf Initiative des Landes Rheinland-Pfalz hatte der Bundesrat das Gesetz dazu auf den Weg gebracht.

Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts wird als Tagesordnungspunkt 104 behandelt, das Gesetz ist jedoch nicht zustimmungspflichtig. Tagesordnungspunkt 98 ist zudem das Gesetz zur Rehabilitierung der Männer, die nach dem Strafrechtsparagrafen 175 verurteilt wurden.

Die Bundesratssitzung am 7. Juli beginnt um 9.30 Uhr. Der Lesben- und Schwulenverband ruft um 9.00 Uhr zur Kundgebung „Danke, lieber Bundesrat!“ auf. Mehrere Landesvertretungen wollen an dem Tag zudem die Regenbogenflagge hissen.

Deutschland ist das 14. europäische Land und das 23. weltweit, das die Ehe öffnet. Die sich daraus ergebenden Änderungen finden Sie HIER: http://berlin.lsvd.de/neuigkeiten/ehe-fu...s-sich-aendert/

Kundgebung vor dem Bundesrat
Freitag, 7. Juli 2017, 9.00 Uhr
Bundesrat, Leipziger Straße 3-4, 10117 Berlin